Haftungsausschluß

Der Website-Betreiber ist als Inhaltsanbieter nach § 8 Teledienstegesetz für die »eigenen Inhalte«, die er zur Nutzung bereithält, verantwortlich. Obwohl alle Inhalte sorgfältig geprüft und ständig aktualisiert werden, kann eine Garantie für die Vollständigkeit, Richtigkeit und letzte Aktualität jedoch nicht übernommen werden. Der Website-Betreiber haftet daher nicht für Schäden, die in Zusammenhang mit der Verwendung dieser Inhalte stehen.

Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise (»Links«) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält der Website-Betreiber insofern »fremde Inhalte« zur Nutzung bereit, die als Link gekennzeichnet sind: . Durch den Querverweis vermittelt der Website-Betreiber den Zugang zur Nutzung dieser Inhalte (§ 9 Teledienstgesetz). Für diese »fremden« Inhalte ist der Website-Betreiber nicht verantwortlich, da er die Übermittlung der Information nicht veranlasst, den Adressaten der übermittelten Informationen nicht auswählt und die übermittelten Informationen auch nicht ausgewählt oder verändert hat. Auch eine automatische kurzzeitige Zwischenspeicherung dieser »fremden Informationen« erfolgt wegen der gewählten Aufruf- und Verlinkungsmethodik durch den Website-Betreiber nicht, so dass sich auch dadurch keine Verantwortlichkeit des Website-Betreibers für diese fremden Inhalte ergibt.

Bei »Links« handelt es sich allerdings stets um Verweisungen auf »lebende« (dynamische) Internetauftritte Dritter. Der Website-Betreiber hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Der Website-Betreiber ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die von seiner Website aus verwiesen wird, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn der Website-Betreiber feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem ein Link bereitgestellt wurde, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird er den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage des Website-Betreibers von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.